Urteil | 17. November 2015 Strafrecht LEXNET Redaktion Nachträgliche Gesamtstrafenbildung: Zäsurwirkung einer Vorverurteilung; Anforderungen an den Revisionsvortrag bei einer Befangenheitsrüge mehr lesen
Urteil | 10. November 2015 Steuerrecht LEXNET Redaktion Bloße Branchenüblichkeit eines Eigentumsvorbehalts reicht zur stillschweigenden Einbeziehung entsprechender AGB nicht aus mehr lesen
Urteil | 15. Oktober 2015 Strafrecht LEXNET Redaktion Bemessung einer Einheitsjugendstrafe mehr lesen
Urteil | 15. September 2015 Medizinrecht LEXNET Redaktion Arzt- und Krankenhaushaftung: Notwendige Patientenaufklärung vor einer nur relativ indizierten Sigmaresektion mehr lesen
Urteil | 22. Juli 2015 Strafrecht LEXNET Redaktion Verfahrenseinstellung in der Revisionsinstanz: Fortbestehen eines Strafausspruchs eines einbezogenen Urteils mehr lesen
Urteil | 22. Juli 2015 Strafrecht LEXNET Redaktion Nachträgliche Gesamtstrafenbildung: Zäsurwirkung bei Absehen von Gesamtstrafenbildung mit Geldstrafe mehr lesen
Urteil | 17. Juli 2015 Steuerrecht LEXNET Redaktion (Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – rechtliches Gehör – Verzicht auf mündliche Verhandlung nach § 124 Abs 2 SGG – prozessuale Situation – Absehen von einer mündlichen Verhandlung nach § 153 Abs 4 SGG – schwierige Rechtsfrage – Unanwendbarkeit des § 96 SGG auf spätere Ablehnungsbescheide – Amtsermittlungspflicht – Darlegungsanforderungen) mehr lesen
Urteil | 15. April 2015 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Langjähriger Energielieferungsvertrag: Ergänzende Vertragsauslegung hinsichtlich anfallender Preiserhöhungen bei Unwirksamkeit oder unwirksamer Einbeziehung einer Preisanpassungsklausel; Wirkungen einer Schließung der Regelungslücke mehr lesen