eingliederung Archive | Seite 19 von 24 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Februar 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – statthafte Klageart – Antrag auf Erteilung einer Zusicherung der Übernahme von Fahrtkosten für einen Behindertenfahrdienst für Recherchen für eine Promotion bzw auf Beitritt zu einer künftigen Schuld gegenüber dem Behindertenfahrdienst – Ablehnung – Erledigung durch Vornahme der Fahrten mit einem nach der Ablehnung angeschafften Pkw – anderer Streitgegenstand – Fortsetzungsfeststellungsklage – Feststellung der Rechtswidrigkeit des Ablehnungsbescheides – fehlende Beiladung der Bundesagentur für Arbeit – Teilhabe am Arbeitsleben

Urteil | 21. Januar 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Eingliederungshilfe für behinderte Menschen – Elektro-Rollstuhl

Urteil | 13. Januar 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Normenkontrollverfahren der Grundstückseigentümer in einer Gemeinede gegen dieEingliederung in das Gebiet einer angrenzenden Gemeinde

Urteil | 17. Dezember 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall im Ausland – Entsendung – Weiterbestehen der inländischen Beschäftigung – Direktionsrecht: faktisches Weiterbestehen – Eingliederung – Rückrufvorbehalt – Freistellungsvereinbarung zwischen inländischem Arbeitgeber und Arbeitnehmer – Tierpfleger – Projekt in einem ausländischen Nationalpark

Urteil | 3. Dezember 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

B 4 AS 59/13 R

Urteil | 2. Dezember 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Organschaft und Eingliederungsvoraussetzungen – kein ermäßigter Steuersatz für Speisenversorgung in einem Pflegeheim – Billigkeitserlass – Vertrauensschutz

Urteil | 25. November 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Mitteilung der Finanzbehörde an die Gemeinde über die Besteuerungsgrundlagen zur Festsetzung der Gewerbesteuer: Klagebefugnis für eine allgemeine Leistungsklage

Urteil | 19. November 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Eingliederung eines freigestellten Personalratsmitglieds in eine Dienststelle

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.