eingliederung Archive | Seite 21 von 24 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. August 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Mitbestimmung des Personalrats bei Einstellungen; Beschäftigung von Strafgefangenen in der Dienststelle; unechter Freigang

Urteil | 8. August 2013

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Organschaft und Vorsteuerberichtigung bei Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters

Urteil | 19. März 2013

Umsatzsteuerhinterziehung: Versagung der Befreiung einer innergemeinschaftlichen Lieferung von der Umsatzsteuer bei der Verschleierung der Identität des wahren Erwerbers durch Lieferung an einen “Missing Trader”

Urteil | 14. Februar 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Eingliederungsvereinbarung – Rechtswidrigkeit eines Ersetzungsbescheides – Zulässigkeit der Umstellung von der Anfechtungs- auf eine Fortsetzungsfeststellungsklage – Fortsetzungsfeststellungsinteresse

Urteil | 23. Mai 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus – Prozessführungsbefugnis der Kommune – Erstattungspflicht des kommunalen Trägers am Ort des bisherigen gewöhnlichen Aufenthalts außerhalb eines Frauenhauses auch bei Flucht von einem Frauenhaus in ein anderes Frauenhaus – psychosoziale Betreuung – Verhältnis zur Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem SGB 12

Urteil | 16. Mai 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Soldatenversorgung: Zulassungsschein; Übergangsbeihilfe

Urteil | 30. November 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Nichtbefolgung eines Beweisantrages auf Einholung eines Sachverständigengutachtens – Versagung der Förderung der Teilhabe eines schwerbehinderten Menschen am Arbeitsleben – erneute berufliche Ausbildung oder Weiterbildung wegen Art und Schwere der Behinderung

Urteil | 7. September 2011

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Umstrukturierung einer AG auf Initiative einer die Aktienmehrheit haltenden Gesellschaft und Eigentumsrecht von Minderheitsaktionären – Anforderungen an die Darlegung von geschäftsführungsbedingten Nachteilen für die AG – hier: keine Verletzung von Minderheitsaktionären in Grundrechten auf Eigentum und Justizgewährung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.