eingriff Archive | Seite 29 von 62 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. April 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung – Kodierung einer Schlüsselnummer des Alphabetischen Verzeichnisses zum ICD-10-GM 2011 für Fallpauschale nach den Deutschen Kodierrichtlinien (DKR) ist durch Rückgriff auf das Systematische Verzeichnis zu überprüfen

Urteil | 9. April 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Fehlen des Bedürfnisses für die Klärung einer Rechtsfrage im Revisionsverfahren – Auslegung von Abrechnungsbestimmungen im Krankenhausvergütungsrecht

Urteil | 3. April 2019

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Zulassungsentziehung wegen Verfehlung außerhalb des Kernbereichs der vertrags(zahn)ärztlichen Tätigkeit

Urteil | 3. April 2019

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Klage gegen eine Betretungsanordnung wegen Verdachts der Zweckentfremdung einer Wohneinheit

Urteil | 27. März 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Normenkontrolle bezüglich einer Friedhofssatzung

Urteil | 20. März 2019

Strafrecht

LEXNET Redaktion

(Voraussetzungen eines gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und Erfordernis eines „Beinahe-Unfalls“)

Urteil | 13. März 2019

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Anbringung eines Warnhinweises vor Abschleppmaßnahmen wegen Zufahrtsbehinderung an Fahrzeug keine Besitzstörung

Urteil | 8. März 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch eines Rentners auf Erteilung eines Hochseepatents

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.