einkommen Archive | Seite 109 von 125 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. November 2011

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Ausgestaltung des Elterngeldes als Einkommensersatzleistung – keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG oder Art 6 Abs 1, Abs 2 GG

Urteil | 9. November 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Parallelentscheidung

Urteil | 8. November 2011

Nichtannahmebeschluss: Bedarfsmindernde Berücksichtigung einer Einkommensteuererstattung als Einkommen im Zuflusszeitpunkt (§ 11 Abs 3 SGB 2) und Anrechnung auf Leistungen nach SGB II mit Eigentumsgarantie (Art 14 Abs 1 S 1 GG) vereinbar

Urteil | 12. Oktober 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Abgrenzung Spenden und Zahlungen für satzungsmäßige Zwecke – Bindung des Stifters – Deklaratorische Bedeutung des § 10 Nr. 1 KStG 1999 und des § 12 Nr. 1 Satz 1 EStG – Anwendungsbereich des § 9 Abs. 1 Nr. 2 KStG 1999)

Urteil | 12. Oktober 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht für Studenten nur bei Bezug von BAföG

Urteil | 11. Oktober 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebsrentenanpassung – Ermittlung des Kaufkraftverlusts – Grenzen des billigen Ermessens

Urteil | 11. Oktober 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

3 AZR 528/09

Urteil | 11. Oktober 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

3 AZR 540/09

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.