einkommen Archive | Seite 113 von 125 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. Mai 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Kinderzuschlag – Mindesteinkommensgrenze – Einkommen – Einkommensberechnung nach dem SGB 2 – zu berücksichtigendes Einkommen – Pfändungs- und Überweisungsbeschluss – Rückgängigmachung der Pfändung

Urteil | 10. Mai 2011

(Arbeitslosengeld II – keine Übernahme der Kosten für Schulbücher für das Schuljahr 2006/2007 – kein Erlass der Pflicht zur Rückzahlung eines Darlehens nach § 23 Abs 1 SGB 2 – Einkommensberücksichtigung – Zweckidentität des Kindergeldes)

Urteil | 10. Mai 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung – Absetzung von Privatversicherungsbeiträgen – Angemessenheit einer privaten Unfallversicherung für Kinder und Jugendliche – Gruppenversicherung mit eigenem Beitrag des minderjährigen Kindes in der Bedarfsgemeinschaft – sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand und zulässige Klagearten bei teils vorläufig und teils endgültigen Leistungsbewilligungen

Urteil | 14. April 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – Einkommenseinsatz – Freibetrag bei Erwerbstätigkeit – keine Erhöhung nach § 82 Abs 3 S 3 SGB 12 – sozialgerichtliches Verfahren – Beteiligtenfähigkeit – Bekanntgabe Verwaltungsakt – Sprungrevision – Berücksichtigung von Verfahrensfehlern – Wiedereröffnung der gerichtlichen Überprüfung)

Urteil | 6. April 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Eingliederungsleistungen – Entschließungsermessen des Grundsicherungsträgers – Förderung der beruflichen Weiterbildung – kein Ermessen hinsichtlich der Höhe der Fahrkostenerstattung

Urteil | 6. April 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage auf endgültige Leistungsbewilligung nach vorläufiger Entscheidung über Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende – Streitgegenstand – Rechtmäßigkeit der Bewilligung vorläufiger Leistungen – Ermessensausübung – Höhenstreit – Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten – Einkommensberücksichtigung – Einkommensprognose bei selbstständiger Tätigkeit

Urteil | 30. März 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Mindeststeuersatz für in den USA ansässige beschränkt Steuerpflichtige – Kein Verstoß gegen Art. 24 Abs. 1 und 2 DBA-USA 1989 a.F. oder Art. XI des Freundschaftsvertrages

Urteil | 16. März 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG und Art 14 Abs 1 GG durch die leistungsmindernde Anrechnung von Verletztenrenten auf „Hartz IV-Leistungen“

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.