einkommen Archive | Seite 75 von 125 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. August 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Versorgungsordnung – Höhe des ruhegeldfähigen Einkommens

Urteil | 27. Juli 2015

(Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Elterngeld – Einkommensermittlung – selbstständige Tätigkeit – Berücksichtigung von Steuern nach § 2 Abs 8 S 4 BEEG idF vom 5.12.2006 – im Veranlagungszeitraum gezahlte oder auch für diesen Zeitraum ermittelte Steuern – Darlegung der Entscheidungserheblichkeit – auslaufendes Recht)

Urteil | 23. Juli 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Zulässigkeit der Berufung – Wert des Beschwerdegegenstandes – Berufungsantrag – Geldleistung – maßgeblicher Zeitpunkt

Urteil | 23. Juli 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege – stationäre Pflege – Tod des Leistungsberechtigten – Leistungserbringer als Rechtsnachfolger – Klage auf höhere Leistungen – bestandskräftige Leistungsbewilligung – Begrenzung des Schuldbeitritts durch den Bewilligungsbescheid

Urteil | 8. Juli 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeit der Beschwerde in einer Unterhaltssache: Beschwer bei Verpflichtung zur Auskunftserteilung

Urteil | 8. Juli 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Elternunterhalt: Obliegenheit zur Inanspruchnahme von Grundsicherungsleistungen; Überschreitung der Einkommensgrenze bei einem von mehreren unterhaltspflichtigen Kindern; gesetzlicher Übergang des Unterhaltsanspruchs auf den Sozialhilfeträger als unbillige Härte; unzulässige Rechtsausübung

Urteil | 7. Juli 2015

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Drittschuldnerklage – Zulässigkeitsanforderungen

Urteil | 1. Juli 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Kindesunterhalt: Leistungsfähigkeit des im Vollzug arbeitenden Strafgefangenen; Bemessung des zu belassenden Selbstbehalts; Anwendbarkeit der Pfändungsschutzvorschriften auf das Eigengeld

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.