Einkommensteuerbescheid Archive | Seite 77 von 93 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Oktober 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 12.10.2011 VIII R 6/10: Steuerpflicht von Zinsen aus Kapitallebensversicherungen; Grundlagenbescheid – Folgebescheid: Zulässigkeit der Klage gegen den Folgebescheid)

Urteil | 5. Oktober 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Aufwendungen für einen Kuraufenthalt und alternative Behandlungsmethoden als außergewöhnliche Belastung

Urteil | 5. Oktober 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Fahrtkosten im Zusammenhang mit einer therapeutischen Behandlung als außergewöhnliche Belastung

Urteil | 30. September 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Feststellung der Bekanntgabe eines Verwaltungsaktes durch Indizienbeweis – Revisionszulassung bei Doppelbegründung

Urteil | 28. September 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zufluss von Zinsen auf einem Sperrkonto – Zurechnung von Einkünften

Urteil | 12. September 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zinslose Stundung einer Zugewinnausgleichsforderung: Konkurrenz von Einkommensteuer und Schenkungsteuer – Ergehen eines geänderten Einkommensteuerbescheids während der Anhängigkeit eines Beschwerdeverfahrens beim BFH wegen eines AdV-Beschlusses

Urteil | 8. September 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Prozessbevollmächtigter – Verschulden – Zurechenbarkeit

Urteil | 25. August 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Rückforderung von Versorgungsbezügen; Anrechnung von Einkünften aus Gewerbebetrieb auf Versorgung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.