einrede Archive | Seite 5 von 35 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. Juli 2021

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Fälligkeit des Auflassungsanspruchs bei Anknüpfung an die Ausstellung eines Fortführungsnachweises nach Vermessung – Anspruch auf Beseitigung einer Auflassungsvormerkung

Urteil | 24. Juni 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz, Klageverfahren, Aufhebungsverfahren, Rechtsanwaltskosten, Beschlussverfahren, Vertragsschluss, Streitwert, Aufhebung, Prozesskostensicherheit, Auslegung, Verfahren, Prozesskosten, Anordnung, Verletzung, Einrede der mangelnden Prozesskostensicherheit, Wert der Beschwer, Treu und Glauben

Urteil | 24. Juni 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Prozesskostensicherheit im Verfahren auf Aufhebung eines Schiedsspruchs

Urteil | 17. Mai 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Verweisung bei isoliertem Prozesskostenhilfeverfahren (bejaht), Rechtsprechungsänderung, Arzthaftungsansprüche

Urteil | 17. Mai 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Verweisung bei isoliertem Prozesskostenhilfeverfahren (bejaht), Rechtsprechungsänderung, Arzthaftungsansprüche

Urteil | 14. Mai 2021

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatzanspruch, Beschwerde, Verletzung, Anspruch, Zahlung, Mahnkosten, Mobilfunkvertrag, Inkassokosten, Rechnung, Forderung, Unternehmer, Berechnung, Verzugsschaden, Klage, vorgerichtliche Mahnkosten, Verletzung einer Nebenpflicht

Urteil | 7. Mai 2021

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

V ZR 299/19

Urteil | 20. April 2021

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Einrede einer Schiedsvereinbarung gegenüber einer Widerklage: Unbeachtlichkeit der Schiedseinrede bei widersprüchlichem Verhalten der die Einrede erhebenden Partei; sachlicher Zusammenhang der von der Schiedsvereinbarung erfassten Widerklage mit der von der Schiedsvereinbarung nicht erfassten Klage

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.