einreichung Archive | Seite 17 von 29 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Mai 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Bindungswirkung des Strafurteils mit Blick auf die Schuldebene

Urteil | 11. Mai 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Unterlassungsanspruch gegen Krankenkasse wegen der Verbreitung einer Werbung für ein Bonussystem

Urteil | 5. Mai 2017

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Gebührenanspruch ohne Kostenzusage durch Rechtsschutzversicherer

Urteil | 12. April 2017

Patentbeschwerdeverfahren – “Gebühren für die Teilanmeldung II” – Anmeldegebühr – zur Nachzahlung bei Teilung – anspruchsabhängige Anmeldegebühr – Teilanmeldung, die mehr Patentansprüche als die Stammanmeldung enthält – zur Gebührenpflicht – zum Wirksamwerden der Teilung – zu den Folgen des Unterbleibens der Zahlung für die erhöhte Anspruchszahl

Urteil | 22. März 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – “vorläufige Streitwertfestsetzung” – zur Bemessung des Streitwerts – paralleles einstweiliges Verfügungsverfahren – Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Klageeinreichung

Urteil | 3. März 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Keine Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand aufgrund selbstverschuldetem Fristversäumnis

Urteil | 3. März 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung des Antrags auf Wiedereinsetzung in vorigen Stand mangels Fristwahrung

Urteil | 3. März 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Keine Wiedereinsetzung wegen Verschuldens der Fristverslumung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.