einschaltung Archive | Seite 8 von 9 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. November 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – Entfallen des Anspruchs auf Zahlung der Aufwandspauschale trotz Bestätigung des Abrechnungsbetrags durch MDK – Beschränkung auf Fälle der nachweislich fehlerhaften Kodierung – Anspruch auf Prozesszinsen

Urteil | 16. Mai 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – stationärer Aufenthalt innerhalb der Grenzverweildauer – Auffälligkeit der Krankenhausrechnung – Einleitung eines Prüfverfahrens durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung – rechtsmissbräuchliches Prüfverhalten – Landessozialgerichte – besondere Stellung in der Rechtspflege – zugelassene Krankenhäuser – Behandlungspflicht steht Vergütungsanspruch gegenüber

Urteil | 11. Oktober 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Abgrenzung von Gewerbebetrieb und privater Vermögensverwaltung bei Vermögensanlage in auf dem Zweitmarkt erworbene Lebensversicherungen – Abgrenzung zum echten Factoring bzw. unechten Factoring

Urteil | 24. April 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Privatgutachtens: Eigene Sachkenntnisse der Partei als Bauingenieur

Urteil | 31. Januar 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnraummiete: Anspruch eines gewerblichen Großvermieters auf Erstattung der Anwaltskosten für die Abfassung einer Mahnung wegen Zahlungsverzugs und der darauf gestützten fristlosen Kündigung

Urteil | 12. Juli 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Besonders schwerer Fall der Steuerhinterziehung: Wertgrenzen

Urteil | 29. Juni 2011

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Prozesskostenhilfeverfahren: Beiordnung des zweitinstanzlichen Verfahrensbevollmächtigten als Verkehrsanwalt im Rechtsbeschwerdeverfahren

Urteil | 5. April 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

AdV-Antrag gegen USt-Bescheid betr. entgeltlicher Übertragung einer Milchquote

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.