eintragung Archive | Seite 163 von 189 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. Mai 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen der Haftung eines OHG-Gesellschafters

Urteil | 3. Mai 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Umfang der anwaltlichen Pflicht zur Fristenkontrolle im Hinblick auf die Berufungsbegründungsfrist

Urteil | 2. Mai 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Citymower“ – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 28. April 2011

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Grundbucheintragung: Voraussetzung für die Eintragung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Eigentümerin

Urteil | 28. April 2011

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Grundbuchverfahrensrecht: Nachweis der Existenz und der Vertretungsverhältnisse bei Umschreibung des Eigentums auf eine GbR

Urteil | 28. April 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – „PLASMA Compact“ – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 28. April 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Solarfarbe“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 28. April 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „fly4young“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.