Urteil | 20. Januar 2017 Baurecht LEXNET Redaktion Zum Umfang einer Baulastverpflichtung an einem nicht ausgebauten Feld- und Waldweg mehr lesen
Urteil | 16. Januar 2017 Erbrecht LEXNET Redaktion Voraussetzungen für Eintragung eines Amtswiderspruchs im Grundbuch mehr lesen
Urteil | 16. Januar 2017 Erbrecht LEXNET Redaktion Eintragungsvoraussetzungen für bisher im Grundbuch nicht verlautbarte altrechtliche Wasserrechte mehr lesen
Urteil | 12. Januar 2017 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „MüesliFreund“ – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis mehr lesen
Urteil | 10. Januar 2017 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „Lit.Eifel“ – Eintragung bzw. Löschung trotz fehlender Markenrechtsfähigkeit des Anmelders mehr lesen
Urteil | 10. Januar 2017 Erbrecht LEXNET Redaktion Eintragung einer Zwangshypothek bei Zug-um-Zug zu bewirkender Gegenleistung des Gläubigers mehr lesen
Urteil | 10. Januar 2017 Erbrecht LEXNET Redaktion Grundbuchverfahren: Fiktion des § 894 ZPO einer nach Insolvenzeröffnung umgeschriebenen Klausel auf Rückauflassung und Eintragung des Insolvenzschuldners mehr lesen
Urteil | 4. Januar 2017 Erbrecht LEXNET Redaktion Nachweis der Verfügungsbefugnis bei Konkurrenz von transmortaler Vollmacht mit Alleinerbenstellung mehr lesen