einwilligung Archive | Seite 28 von 40 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. März 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch des Krankenhausträgers auf Zahlung einer Aufwandspauschale nach Prüfung durch den MDK

Urteil | 22. März 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Arzthaftung: Beweislast bei einer Gesundheitsbeschädigung durch eine mangels wirksamer Einwilligung rechtswidrig ausgeführte Operation

Urteil | 17. März 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Internetpranger

Urteil | 11. März 2016

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge wegen Nichtbeibringung eines MPU-Gutachtens nach Tunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad

Urteil | 3. März 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Beschwerde beim BVerwG ist nicht lediglich rechtlich vorteilhafte Erklärung

Urteil | 25. Februar 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Vereinbarkeit allgemeiner Geschäftsbedingungen eines Telekommunikationsanbieters mit den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes

Urteil | 5. Februar 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheber- und Verlagsrechtliche Unterlassungsansprüche gegen Veröffentlichung von “Snippets”

Urteil | 14. Januar 2016

Wettbewerbsverstoß: Einladungs-E-Mails des Anbieters eines sozialen Netzwerks an Nicht-Mitglieder als unzumutbare Belästigung; Zurechnung privater Kenntnisse des Wissensvertreters im Rahmen der Verjährung; einem Verbraucherverband zurechenbares privat erlangtes Wissen seiner Mitarbeiter; Täuschung über Datennutzung – Freunde finden

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.