einwilligung Archive | Seite 4 von 40 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 29. Juli 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Mitbestimmungsrecht des Personalrats bei Personalfragebogen, deren Nutzung freigestellt ist, sowie beim Übergang einer technischen Einrichtung vom Probe- in den Dauerbetrieb

Urteil | 29. Juli 2021

Sorgerecht, Jugendamt, Aufenthaltsbestimmungsrecht, Kinder, Antragsgegner, Festsetzung, Eltern, Einwilligung, Elternrecht, Mitwirkung, Sorge, Verfahrensbeistand, Eingriff, Vergangenheit, elterlichen Sorge, elterliche Sorge

Urteil | 13. Juli 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Einsicht dritter Personen in die Gerichtsakte eines Verwaltungsrechtsstreits, Entsprechende Anwendung von § 299 Abs. 2 ZPO, Anforderungen an die Annahme des Bestehens einer Einwilligung, Rechtliches Interesse, Anwendung der DSGVO

Urteil | 13. Juli 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 12. Juli 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen für die Ersetzung der Einwilligung in die Einbenennung bei einer Patchwork-Familie aus 5 Personen mit 3 verschiedenen Namen

Urteil | 8. Juli 2021

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

IX ZR 121/20

Urteil | 8. Juli 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

6 A 10/20

Urteil | 30. Juni 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Zur Entscheidungserheblichkeit der Vorlagefrage als Zulässigkeitskriterium im Verfahren der konkreten Normenkontrolle – hier: Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit des § 20 PsychKHG BW (juris: PsychKG BW), soweit eine Zwangsbehandlung auf Anlasserkrankungen beschränkt ist und Begleiterkrankungen des Untergebrachten demnach nicht zwangsbehandelt werden dürften – mangelnde Entscheidungserheblichkeit infolge Einrichtung einer Betreuung und freiwilliger Mitwirkung der Untergebrachten in die Behandlung

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.