element Archive | Seite 7 von 24 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. Februar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – “Kolbenringe und Zylinderlaufbuchsen” – Neuheit – Stand der Technik – erfinderische Tätigkeit – zur Berücksichtigung einer Druckschrift aus einem benachbarten technischen Fachgebiet

Urteil | 11. Juli 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

6 Ni 22/16 (EP)

Urteil | 5. Juli 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „ok.- (IR-Marke, Wort-Bildmarke)“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 2. Juli 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

4 Ni 8/17

Urteil | 19. Juni 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Riemen zum Transportieren von Gefäßen (europäisches Patent)” – zur unzulässigen Erweiterung

Urteil | 14. Juni 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Einzelfall einer unbegründeten Klage gegen Straßenausbaubeitrag

Urteil | 29. Mai 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “AUTENVER-Verfahren (AUTonomes ENergiemanagement und VERteilung)” – Verfahren zur Energielieferung an Energieendverbraucher, welches nur die Auswahl eines Energielieferanten und die Gestaltung des Liefervertrags betrifft – geschäftliche Tätigkeit – Ausschluss des Patentschutzes

Urteil | 15. Mai 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Außerordentliche Kündigung eines Geschäftsbesorgungsvertrags

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.