Elterngeld Archive | Seite 25 von 31 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. September 2013

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Verfassungsmäßigkeit der Vorschriften zur Elterngeldberechnung – unterschiedliche Leistungshöhen – familienbezogenes Neutralitätsgebot – Nichtzulassungsbeschwerde

Urteil | 8. August 2013

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Verfahrensfehler – Übergehen eines Klageanspruchs – prozessualer Anspruch – sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Urteil | 27. Juni 2013

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Höhe – Bemessung – nichtselbstständige Arbeit – negative Einkünfte aus Gewerbebetrieb – Photovoltaikanlage – Zugrundelegung des Steuerbescheids für den letzten Veranlagungszeitraum – Zwölfmonatszeitraum – zu berücksichtigendes Einkommen – Gewinn – zusätzliches Einkommen – Verlustausgleich – persönliche Arbeitsleistung – vorläufige Bewilligung

Urteil | 27. Juni 2013

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Zwillinge – beide Eltern in Elternzeit – Anspruch auf 14 Monatsbeträge für jedes Kind – Mehrlingszuschlag – Einkommensermittlung – Abzug von Kirchensteuer – religiöse Diskriminierung – Gleichheitssatz – Anrechnung von Mutterschaftsleistungen – Lebensmonatsprinzip

Urteil | 27. Juni 2013

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Höhe – Berechnung – Bemessungszeitraum – schwangerschaftsbedingte Erkrankung der Mutter – Kinderbetreuung durch den Vater – Einkommensminderung in der Betreuungszeit – Ungleichbehandlung – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 27. Juni 2013

Familienrecht

LEXNET Redaktion

B 10 EG 3/12 R

Urteil | 13. Mai 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren – grundsätzliche Bedeutung – Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage – Elterngeldrecht – Einkommensermittlung – selbständige Tätigkeit – Nichtberücksichtigung eines steuerrechtlichen Übungsleiterfreibetrags – Elterngeld als begrenzter Einkommensersatz

Urteil | 18. April 2013

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Heranziehung zu einem jugendhilferechtlichen Kostenbeitrag; Einbeziehung von Elterngeld

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.