Emission Archive | Seite 2 von 12 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. November 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsmißbrauch, Allgemeines Rechtsschutzbedürfnis, Widerklage, Leasinggeschäft, Kauf und Leasing, Leasinggeber, Leasingnehmer, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Richterliche Rechtsfortbildung, Qualifizierte Einrichtung, Vermietung, Personenkraftwagen, Nutzungsüberlassung, Marktverhaltensnorm, Kostenentscheidung, Sicherheitsleistung, Zahlungsanspruch, Anspruchsberechtigung, Erstattungsanspruch, Materiellrechtliche Ansprüche

Urteil | 11. November 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 25. Oktober 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Kompostieranlage für Grünschnitt und Friedhofsabfälle, Anwendung der Präklusionsvorschrift des § 10 Abs. 3 Satz 5 BImSchG a.F. auf eine im Jahr 2013 erhobene Klage (verneint), mangelnde UVP-Pflicht des Vorhabens nach Unionsrecht und nationalem Recht, intertemporales Prozessrecht, Vertrauensschutz, Zuständigkeit einer kreisfreien Stadt für die Erteilung der Genehmigung bei einer zukünftig von ihr zu betreibenden Anlage, Bekanntmachung des Vorhabens, Auslegung der Unterlagen, Bekanntmachung des Genehmigungsbescheids, Ausbreitungsrechnung, Staubimmissionen, Geruchsimmissionen, GIRL, Immissionen durch Bioaerosole, Sickerwasserspeicherbecken

Urteil | 16. September 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Berufung, Annahmeverzug, Fahrzeug, Rechtsmittel, Software, Kommission, Berufungsverfahren, Feststellung, Gutachten, Arglist, Schriftsatz, Medien, Haftung, Sicherung, Fortbildung des Rechts, Aussicht auf Erfolg

Urteil | 17. August 2021

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Berufung, Fahrzeug, Rechtsmittel, Sittenwidrigkeit, Feststellung, Sicherung, Bedeutung, Zugang, Vollstreckbarkeit, unterlassen, Rechtssache, Voraussetzungen, Emissionen, Verhandlung, Fortbildung des Rechts, Aussicht auf Erfolg, Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung

Urteil | 22. Juli 2021

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Erkrankung, Berufung, Kaufvertrag, Beschwerde, Frist, Schadensersatzanspruch, Mangel, Mangelhaftigkeit, Annahmeverzug, Anscheinsbeweis, Fristsetzung, Ersatzfahrzeug, Zeitpunkt, Ware, Zug um Zug, Co KG, Sinn und Zweck

Urteil | 15. Juli 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Berufung, Fahrzeug, Schadensersatzanspruch, Rechtsanwaltskosten, Annahmeverzug, Sittenwidrigkeit, Sachmangel, untersagung, Widerruf, Unfall, Geschwindigkeit, Kommission, Software, Vorrichtung, Zug um Zug, vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten, arglistiges Verschweigen

Urteil | 13. Juli 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Informationszugangsanspruch nach dem BayUIG (verneint), Luftreinhalteplan für die Stadt, München, Begriff der Umweltinformation nach dem BayUIG, Eingrenzung des Merkmals „alle Daten über“ in Art. 2 Abs. 2 BayUIG, Schutz der Vertraulichkeit der Beratungen, Schutz interner Mitteilungen, Überwiegendes öffentliches Interesse an der Bekanntgabe, Darlegungslast, Kein Überwachungs- und Ausforschungsanspruch auf der Grundlage des BayUIG

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.