ende Archive | Seite 47 von 50 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. Dezember 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Teilzeitarbeitsverhältnis im Blockmodell – Auswirkungen mehrfacher Verlängerungen der Vertragslaufzeit auf die Dauer der Freistellungsphase

Urteil | 10. November 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Tarifliche Krankenzulage – Berechnung – hinreichend bestimmter Zinsantrag

Urteil | 27. Oktober 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsverfahren – “Fahrzeugfahrwerk” – Widerruf des Patents – Beschreibung steht im Widerspruch zu dem Gegenstand des geänderten Patentanspruchs

Urteil | 26. Oktober 2010

Nichtigkeitsverfahren für ein Europäisches Patent: Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Wiedergabe topografischer Informationen mittels eines technischen Geräts – Wiedergabe topografischer Informationen

Urteil | 14. September 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeldanspruch – Anwartschaftszeit – Zivildienstleistender – Versicherungspflichtigkeit oder -freiheit der vorhergehenden Beschäftigung – Geringfügigkeit – Prognose – einheitliche Beurteilung

Urteil | 16. August 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Beihilfe für implantologische Leistung

Urteil | 10. August 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Zuzahlung – Eigenanteil – Belastungsgrenze – Ermittlung – zumutbare Belastung – Beihilferecht – beihilferechtlicher Selbstbehalt anderer Haushaltsangehöriger – keine Zusammenrechnung

Urteil | 28. Juli 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitszeitkonto – Guthabenmitteilung – tarifliche Ausschlussfrist – BauRTV

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.