energie Archive | Seite 28 von 32 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. April 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “GEOTHERMICS” – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 13. April 2011

Strombelieferungsvertrag zur Grundversorgung: Billigkeitskontrolle einer bereits bei Vertragsschluss veröffentlichten Preiserhöhung; Wirksamkeit einer konkludent zu Stande gekommenen Preisvereinbarung

Urteil | 6. April 2011

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Stromeinspeisung: Wirksamkeit einer Vereinbarung über die Vergütung von Blindarbeit; Aufrechnungsverbot für Netzbetreiber

Urteil | 29. März 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Im richtigen Kino bist Du nie im falschen Film” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 16. März 2011

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Vergütungspflicht für Erneuerbare Energien: Voraussetzung der Inbetriebnahme einer Stromerzeugungsanlage

Urteil | 9. Februar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Vorbeschäftigungsverbot des § 14 Abs 2 S 2 TzBfG – Arbeitnehmerüberlassung im Konzern)

Urteil | 9. Februar 2011

Baurecht

LEXNET Redaktion

Stromeinspeisevergütung: Ausschließliche Anbringung einer Photovoltaikanlage an oder auf einem Gebäude im Falle der nachträglichen Integrierung der Anlage in ein später errichtetes Gebäude und Zeitpunkt der neuen Inbetriebnahme

Urteil | 7. Februar 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Kurzzeit-Spannungsversorgung für eine Feststellbremse für ein Fahrzeug” – zur Sachdienlichkeit der Anhörung im Prüfungsverfahren – lediglich die Ausführbarkeit der Erfindung ist umstritten – zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr.

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.