entfernung Archive | Seite 18 von 42 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. Oktober 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Entfernung aus dem Beamtenverhältnis (hier: Mitarbeiter bei der Postbeamtenkrankenkasse) nach Einreichung von gefälschten Arztrechnungen

Urteil | 24. September 2019

Schutzbereich eines Patents: Auslegung des Patentanspruchs hinsichtlich eines benannten Mittels zur Erreichung der Eignung der geschützten Vorrichtung zur Ausführung eines bestimmten Vorgangs – Lenkergetriebe

Urteil | 24. September 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Genehmigung für Fällung eines Walnussbaumes

Urteil | 24. September 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Genehmigung der Entfernung von zwei Thujen und einer Tanne

Urteil | 20. August 2019

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Vorläufige Dienstenthebung eines Oberbürgermeisters

Urteil | 5. August 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Entfernung eines Lehrers aus dem Beamtenverhältnis wegen sexueller Nötigung einer Schülerin

Urteil | 23. Juli 2019

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Disziplinarrechtliche Ahndung des Besitzes kinderpornografischer Bilddateien bei einem Justizvollzugsbeamten; Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung

Urteil | 10. Juli 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Entfernung eines Lehrers aus dem Dienst wegen außerdienstlichen Besitzes kinderpornographischer Bild- und Videodateien

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.