entfernung Archive | Seite 5 von 42 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. Oktober 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Disziplinarklage, Entfernung aus dem Beamtenverhältnis, Sehr schweres Dienstvergehen durch erhebliche, sexuelle, Distanzverletzung im Lehrer-Schüler-Verhältnis, (Strafrechtlich nicht relevanter) wiederholter Geschlechtsverkehr mit siebzehnjähriger Schülerin, Ermöglichung von Drogenkonsum

Urteil | 30. September 2021

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

wiederkehrende Leistungen, Reallast, Zulassung der Rechtsbeschwerde, Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts, Schallschutzmauer, Grundbuchamt, Eintragungshindernis, Grundbuchrecht, Elektronischer Rechtsverkehr, Elektronisches Dokument, Öffentlich-rechtliche Anforderungen, Eintragungsfähigkeit, Grundstückskaufverträge, Urkundsnotar, Leistungspflicht, Kostenentscheidung, Festsetzung des Geschäftswerts, Einmalige Leistungen, Dingliche Absicherung, Flurstück

Urteil | 20. September 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Disziplinarrecht, Entfernung aus dem Beamtenverhältnis, Postbetriebsassistent (BesGr. A 6), 28 veruntreuende Unterschlagungen von Nachnahmebeträgen, innerdienstliches Dienstvergehen, Schaden: 3.274,39 Euro, verminderte Schuldfähigkeit (verneint)

Urteil | 20. September 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Disziplinarrecht, Regierungshauptsekretärin (BesGr. A 8), Beihilfebetrug, Betrug und Urkundenfälschung jeweils in einem besonders schweren Fall, Innerdienstliches Dienstvergehen

Urteil | 20. September 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Berufung gegen Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen Beihilfebetrugs

Urteil | 20. September 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtmäßige Entfernung aus dem Dienst wegen veruntreuender Unterschlagung in 28 Fällen

Urteil | 16. August 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

2 B 21/21

Urteil | 13. August 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Entfernung von Tätowierungen oder Permanent-Makeup mittels nichtionisierender Strahlung (durch Anwendung von Lasereinrichtungen oder intensiven Lichtquellen), Facharztvorbehalt (nur) in Verordnung, Einschätzungsprärogative des Verordnungsgebers im Bereich der Gefahrenabwehr

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.