entgegenhaltung Archive | Seite 14 von 25 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 31. Januar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsverfahren: Erfinderische Tätigkeit bei Vorliegen einer seit vielen Jahren bekannten technischen Lösung mit allen wesentlichen Elementen der Erfindung – Gestricktes Schuhoberteil

Urteil | 13. Dezember 2016

Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung; Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Thermische Isoliermatte zur Verwendung als Untersetzter oder Topflappen“ – zur öffentlichen Zugänglichmachung einer patentgemäßen Lehre – Veröffentlichung im Internet;

Urteil | 17. November 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Aufhebung einer einstweiligen Verfügung wegen wahrscheinlicher unzulässiger Erweiterung und fehlender Neuheit

Urteil | 5. Oktober 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitssache: Auswirkungen einer formell fehlerhaften Teilanmeldung auf die Zubilligung des Zeitrangs; Erforderlichkeit der Rechtfertigung der Wahl eines Ausgangspunkts für die Lösung eines technischen Problems; für den Fachmann naheliegender Ausgangspunkt; Erforderlichkeit ergänzenden Vortrags zur Verneinung der Patentfähigkeit nach Hinweis des Patentgerichts – Opto-Bauelement

Urteil | 24. Juni 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgreiche einstweilige Verfügung wegen Patentverletzung durch ein Generikum (II)

Urteil | 20. Mai 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgreiche einstweilige Verfügung wegen Patentverletzung durch ein Generikum

Urteil | 25. Januar 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Verbindungssystem zum elektrischen Verbinden eines Drahtes und Verfahren zum Verbinden eines Drahtes mit einem Metallkörper“ – äußere Form von Änderungen in Anmeldungsunterlagen: Fettdruck und Textstreichung

Urteil | 19. Januar 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsverfahren – „Verfahren zur Herstellung kristalliner Wirkstoff-Mikropartikel bzw. einer Wirkstoffpartikel-Festkörperform“ – einem Teileinspruch kommt keine Bindungswirkung zu – vollumfängliche Überprüfung auf das Vorliegen von Widerrufsgründen

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.