entgegenhaltung Archive | Seite 6 von 25 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Juli 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Einstweilige Verfügung wegen äquivalenter Patentverletzung

Urteil | 30. Juni 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – zur Offenkundigkeit eines im Rahmen eines Kongresses gehaltenen Vortrags

Urteil | 18. Mai 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – zur Auslegung des Antrags auf Durchführung einer Anhörung

Urteil | 14. Mai 2020

Patentbeschwerdeverfahren – Patentanmeldung – Prüfungsverfahren – Zurückweisungsbeschluss des DPMA lässt den maßgeblichen Grund für die Entscheidung erkennen und enthält die rechtlichen Überlegungen – kein Erfordernis, auf jeden Einwand des Anmelders einzugehen

Urteil | 22. Januar 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Auslegung von Patentansprüchen

Urteil | 16. Januar 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

1 Ni 1/18 (EP)

Urteil | 10. Dezember 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Verfahren zum Erzeugen einer Bildfolge für eine 3D-Rekonstruktion und zur Durchführung des Verfahrens geeignetes Röntgenbildaufnahmesystem“ – zur Frage der unzulässigen Erweiterung – Änderung des Begriffs „Hüllkurve“ zum Begriff „Kurve“

Urteil | 5. Dezember 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Mittelbare Patentverletzung – Nachrichtenanwendung für Computerspiel

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.