entlassung Archive | Seite 7 von 58 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. Juli 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen mangelnder fachlicher Bewährung, Sporttest im Bereich, Ausdauer mehrfach nicht bestanden, negative Prognose, kein Erfordernis vorheriger Abmahnung, kein entgegenstehender Vertrauensschutz infolge (vorläufiger) Zulassung zur Qualifikationsprüfung bzw. Zusicherung des Ausbilders, Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen mangelnder fachlicher Bewährung

Urteil | 27. Juli 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Entlassung einer Soldatin auf Zeit wegen Dienstunfähigkeit, psychische Erkrankung, Anspruch auf heimatnahe Verwendung, Beweiswert truppenärztlicher Gutachten, keine Widerlegung der truppenärztlichen Feststellung

Urteil | 27. Juli 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Klage gegen Entlassung aus einem Anpassungslehrgang für die Anerkennung einer Berufsqualifikation

Urteil | 20. Juli 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

XIII ZB 10/21

Urteil | 17. Juni 2021

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatzanspruch, Mieter, Betriebskostenabrechnung, Sonderzahlung, Wohnung, Mietvertrag, Miete, Genehmigung, Anspruch, betrug, Erteilung, Zahlung, Verfahren, Staffelmiete, berechtigtes Interesse, vereinbarte Miete, schriftliche Vereinbarung

Urteil | 16. Juni 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Beweisverwertungsverbot im Entlassungsverfahren (verneint), persönliche (charakterliche) Eignung, Anschein ausländerfeindlicher Tendenzen, fremdenfeindliche Beleidigungen, sexistische Bemerkungen, Folgepflicht, Verfassungstreuepflicht

Urteil | 16. Juni 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 31. Mai 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Verhinderung einer medizinisch gebotenen Impfung (hier: Corona-Schutzimpfung für 93-jährige) begründet mangelnde Eignung eines Berufsbetreuers iSd § 1908b Abs 1 S 1 BGB – Verfassungsbeschwerde eines Betreuers gegen seine Entlassung erfolglos

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.