Entnahme Archive | Seite 7 von 23 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 6. Dezember 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Berechnung des Hinzurechnungsbetrags nach § 4 Abs. 4a EStG)

Urteil | 24. Oktober 2018

(Kassenärztliche Vereinigung – Abrechnungsprüfung – Rechtsgrundlage für sachlich-rechnerische Richtigstellung eines vertragsärztlichen Honorarbescheids nach Ablauf der Ausschlussfrist und bei Vorliegen von Vertrauensausschlusstatbeständen – keine Ermessensausübung bei Entscheidung über Rücknahme eines rechtswidrigen Honorarbescheids – Heilung eines Anhörungsmangels im Widerspruchsverfahren – nachfolgende Kostenentscheidung des Gerichts – Anwendung von § 63 Abs 1 S 2 SGB 10 – keine notwendige Beiladung des Krankenhausträgers bei Rückforderung bereits gezahlten Honorars an ermächtigten Krankenhausarzt im Wege einer nachgehenden Richtigstellung)

Urteil | 23. August 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Außerordentliche Kündigung – Einzelfallentscheidung – Sammeln von Pfandflaschen entgegen einer Weisung des Arbeitgebers

Urteil | 25. Juni 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – “Fondue-Einrichtung” – fehlende Erfinderbenennung – Begründung für Widerruf eines Patents wegen widerrechtlicher Entnahme – Ausschluss

Urteil | 11. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Entnahmeeinrichtung für Nabelschnurgewebe

Urteil | 29. Mai 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Bindungswirkung des EuGH-Urteils in der Rechtssache Moorburg

Urteil | 29. Mai 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Bindungswirkung des EuGH-Urteils in der Rechtssache Moorburg

Urteil | 29. Mai 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Bindungswirkung des EuGH-Urteils in der Rechtssache Moorburg

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.