Entwässerungsanlage Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 30. März 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

Verbesserungsbeitrag, Kanal, Anschlussrecht, fiktive Geschossfläche

Urteil | 18. März 2022

Grundstücksentwässerung, Verpflichtung zum Anschluss an öffentlichen Kanal, Hinterliegergrundstück infolge Grundstücksteilung, Vorhandensein einer geeigneten Entwässerungsleitung, Erfordernis eines dinglich gesicherten Durchleitungsrechts, Selbstschutz vor Rückstau

Urteil | 4. Januar 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung, Verbesserungsbeitrag, Einrichtungseinheit, Gebäuderücksprung, Terrasse, Gebäudefluchtlinie

Urteil | 9. November 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erledigung einer Klage gegen einen Beitragsbescheid durch (unerkannt) als Heilungssatzung zu bewertende Änderungssatzung

Urteil | 20. Mai 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Wasserrechtliche Erlaubnis zur Einleitung gereinigter häuslicher Abwässer aus einer Kleinkläranlage in das Grundwasser

Urteil | 20. Mai 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Drittanfechtungsklage einer Gemeinde, beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis, Kleinkläranlage für häusliches Abwasser im Wasserschutzgebiet, wasserrechtliches Rücksichtnahmegebot, Rechtsverletzung einer Trägerin der öffentlichen Wasserversorgung (verneint)

Urteil | 24. März 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Benutzungsgebühren für öff. Entwässerungseinrichtung, Frischwassermaßstab, Erforderlichkeit einer gesonderten Niederschlagswassergebühr (verneint), Erheblichkeitsgrenze von 12%

Urteil | 30. Juni 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Deckungsgleichheit des räumlichen Geltungsbereichs von Beitragssatzung und Stammsatzung

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.