erfindung Archive | Seite 34 von 67 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. Mai 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgreiche einstweilige Verfügung wegen Patentverletzung durch ein Generikum

Urteil | 29. April 2016

Patentbeschwerdeverfahren – “Mittel zur Verbesserung der Kraftstoffmotorenleistung” – erstmalige Formulierung einer Wirkung eines bekannten Erzeugnisses betrifft die bekannte Brauchbarkeit – keine Schutzfähigkeit unter dem Gesichtspunkt der Funktions- oder Verwendungserfindung

Urteil | 28. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Grillspießanordnung” – zur Zurückweisung einer Patentanmeldung aus formalen Gründen – Nichteinhaltung des Standards für die Einreichung von Zeichnungen

Urteil | 21. April 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Patentverletzung durch das Anbieten von Software zur Verwaltung digitaler Bilder

Urteil | 21. April 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Patentverletzung durch Applikationssoftware für die Verwaltung digitaler Bilder

Urteil | 18. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Redundante Spannungsversorgung für sicherheitsrelevante Verbraucher” – zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit

Urteil | 18. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Elektronisches Gerät” – zu den formalen Voraussetzungen bei der Anmeldung eines Patents – zur Beschreibung der Erfindung – zu den inhaltlichen Anforderungen an die Beschreibung – Änderung der Patentansprüche – das Fehlen der notwendigen Anpassung der Beschreibung an die geltende Anspruchsfassung kann zur Erfolglosigkeit der Beschwerde führen

Urteil | 14. April 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Einräumung einer Mitinhaberschaft an Europäischen Patentanmeldungen und Zustimmung zur Änderung im Europäischen Patentregister

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.