erforderlichkeit Archive | Seite 4 von 22 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. Dezember 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Paradigmenwechsel zu Eingliederungsansprüchen behinderter Menschen

Urteil | 27. November 2020

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Desinfektionskosten als Teil der Instandsetzungskosten

Urteil | 27. November 2020

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Desinfektionskosten als Teil der Instandsetzungskosten

Urteil | 26. November 2020

Berufung, Auslegung, Wiedereinsetzung, Vertragsschluss, Unterlassung, Unterlassungsanspruch, Ware, Anlage, Vereinbarung, Rechtsverfolgungskosten, Erforderlichkeit, Vertragsstrafe, Handlungseinheit, Wirksamkeit, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, vertragliche Vereinbarung, eidesstattliche Versicherung

Urteil | 10. November 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Abschiebungshaftsache: Heilung von Mängeln des Haftantrags; Erläuterung des für die Buchung eines Fluges mit Sicherheitsbegleitung erforderlichen Zeitaufwandes; Darlegungen zur erforderlichen Haftdauer; Folge einer nicht ausreichenden Durchdringungstiefe der Anhörung des Betroffenen

Urteil | 28. Oktober 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erforderlichkeit einer Mischgebietfestsetzung

Urteil | 14. Oktober 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kosten einer Spezialschulung für Personalratsmitglied

Urteil | 13. Oktober 2020

Bankrecht

LEXNET Redaktion

II ZR 40/20

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.