Ergänzung Archive | Seite 11 von 26 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. Februar 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Antrag auf Ergänzung von Urteil

Urteil | 14. Februar 2018

Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Verfahren und Anordnung zur Optimierung des Wiederaufbaus von Verbindungen in einem zellularen Funksystem mit Echt- und Nicht-Echtzeitkommunikation” – zur Nichtigerklärung, da der der Gegenstand des Patents unzulässig erweitert ist

Urteil | 13. Dezember 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes – Arbeitslosengeld II -Alg II

Urteil | 13. Dezember 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige Beschwerde

Urteil | 2. November 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Berichtigung des Tatbestands nach unstreitig gestelltem Sachverhalt

Urteil | 26. September 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

1 Ni 3/17 (EP)

Urteil | 16. August 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Neues Vorbringen nach Ablauf der Frist zur Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

Urteil | 24. April 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Verfahrenseinstellung nach Erledigterklärung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.