erinnerung Archive | Seite 126 von 143 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. April 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung – Schädigung in der Kindheit – seelische und körperliche Misshandlung – sexueller Missbrauch – tätlicher Angriff – Bestreiten des Beschuldigten – Zeugnisverweigerung der Tatzeugen – Beweiserleichterung – Glaubhaftmachung – aussagepsychologisches Gutachten – Orientierung am abgesenkten Beweismaßstab – sozialgerichtliches Verfahren – richterliche Beweiswürdigung – Amtsermittlung – Zurückverweisung

Urteil | 16. April 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Erinnerung gegen Kostenfestsetzung – Notwendigkeit anwaltlicher Vertretung

Urteil | 11. April 2013

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zwangsräumung eines Hausgrundstücks: Anforderungen an die Bestimmtheit des Räumungstitels bei Durchbruch zu einem Nachbarhaus; Einwendung der unzulässigen Teilräumung der Wohnung im Verfahren der Vollstreckungserinnerung

Urteil | 25. März 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erinnerung

Urteil | 21. Februar 2013

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsmittelverfahren in der Zwangsvollstreckung: Antrag auf Wiederherstellung eines aufgehobenen Pfändungsbeschlusses

Urteil | 20. Februar 2013

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Erinnerung gegen die Kostenrechnung im Entschädigungsklageverfahren – Zuständigkeit des Berichterstatters – Begriff des “vorbereitenden Verfahrens” – Umdeutung eines Antrags auf “Aussetzung der Vollziehung” einer Kostenrechnung – Berechnung des vorläufigen Streitwerts bei mehreren Entschädigungsklagen

Urteil | 7. Februar 2013

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Kostenentscheidung im Strafverfahren: Kostenentscheidung mehrerer nebeneinander eingelegter Rechtsmittel nach Aufhebung und Zurückverweisung

Urteil | 10. Januar 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Provendus MedGmbH/profundus” – keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – kein unverschuldetes Fristversäumnis –

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.