Erinnerungsführerin Archive | Seite 6 von 15 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. Februar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zurückweisung der Kostenerinnerung

Urteil | 14. Februar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Erinnerung: Quotelung nach der Gewichtung der einzelnen Teile der Klage

Urteil | 14. Februar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kostenerinnerung

Urteil | 10. Januar 2019

(Markenbeschwerdeverfahren – “Netze Duisburg” – Erinnerung gemäß § 23 Abs. 2 RPflG – Rechtsbehelf gegen Beschluss eines Rechtspflegers gemäß § 23 RPflG – Auslegung – Frist – verspätete Zahlung – Auswirkung – Auslegung als Antrag auf Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Einlegung der Erinnerung – fehlende Glaubhaftmachung der die Wiedereinsetzung begründenden Tatsachen – Auswirkung – Beschluss des DPMA war Rechtsmittelbelehrung mit Hinweis auf die mit einer Nichtzahlung verbundene Rechtsfolge beigefügt – kein Erfordernis einer gesonderten Zahlungsaufforderung)

Urteil | 18. Dezember 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zu den Voraussetzungen einer Gerichtskostenreduzierung nach unstreitiger Erledigung des Rechtsstreits

Urteil | 5. Dezember 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Streitwert einer Klage auf Feststellung der Einlagenrückgewähr

Urteil | 5. November 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Fiktive Terminsgebühr bei Gerichtsbescheid

Urteil | 24. September 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Entstehen einer fiktive Terminsgebühr bei einem stattgebenden Gerichtsbescheid

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.