erklärung Archive | Seite 31 von 97 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Juli 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Glasscheibenaufbau mit elektrochromer Schichteinrichtung” – zur wirksamen Stellung eines Prüfungsantrags im Erteilungsverfahren – handschriftliche Streichung bzw. Zusätze auf dem SEPA-Basislastschriftmandat

Urteil | 22. Juli 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Feststellung der Unwirksamkeit einer Kündigung

Urteil | 16. Juli 2019

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Satzungsüberlagernde Wirkung eines Teilgewinnabführungsvertrags

Urteil | 11. Juli 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Kartellrechtsneutralität einer Abschlusserklärung nach patentrechtlicher einstweiliger Verbotsverfügung

Urteil | 10. Juli 2019

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Revision in Strafsachen: Rechtsmittelrücknahme und deren Widerruflichkeit bei unterschiedlichen Erklärungen mehrerer Pflichtverteidiger

Urteil | 9. Juli 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Absetzungsfrist eines Urteils in Kartellbußgeldverfahren

Urteil | 8. Juli 2019

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgreiche Streitwertbeschwerde – Rechtswidrige Trennung von Verfahren

Urteil | 6. Juni 2019

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Beschwerde wegen Unanfechtbarkeit des Bescheids über den Verlust des Freizügigkeitsrechts

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.