erledigungserklärung Archive | Seite 61 von 64 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. Juli 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnungseigentum: Anspruch des Verwalters auf Rückgabe der einem Eigentümer überlassenen Verwaltungsunterlagen

Urteil | 9. Juni 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Verfahrensfortführung nach Erklärung der Hauptsachenerledigung – Verweisung einer Rechtssache von einem FG an ein anderes – Konkludente Verbindung getrennt begonnener Verfahren

Urteil | 25. Mai 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wirksamkeit einer auf einer irrigen Annahme beruhenden Prozesserklärung

Urteil | 14. April 2011

(Übereinstimmende Erledigungserklärungen im Beschwerdeverfahren wegen Nichtzulassung der Revision – Schlüssige Rüge bei Verletzung des rechtlichen Gehörs und der Sachaufklärungspflicht – Darlegung eines Verfahrensfehlers wegen Verletzung von § 96 Abs. 1 S. 1 FGO)

Urteil | 30. März 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Kostenentscheidung nach Erledigung der Hauptsache im Revisionsverfahren

Urteil | 30. März 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Kostenentscheidung nach Erledigung der Hauptsache im Revisionsverfahren

Urteil | 1. März 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Beschwerdewert bei Nichtzulassungsbeschwerde im Mietrechtsstreit: Feststellungsklage auf Fortbestand eines Wohnraummietvertrages trotz Kündigung und Widerklage auf Räumung mit zwei Berufungsverfahren und einseitigen Erledigungserklärungen

Urteil | 24. Februar 2011

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Selbstständiges Beweisverfahren: Umdeutung einer unzulässigen einseitigen Erledigungserklärung in eine Antragsrücknahme

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.