ermessen Archive | Seite 39 von 75 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. Mai 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Anordnung erkennungsdienstlicher Behandlung einer Muslimin in unverschleiertem Zustand

Urteil | 17. Mai 2018

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung – Ermessensentscheidung – krankheitsbedingte Abwesenheit des Klägers in der Verhandlung vor dem SG

Urteil | 17. Mai 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Beseitigungsanordnung bei Verletzung der Abstandsflächen durch Grenzbebauung über das genehmigte Maß hinaus

Urteil | 16. Mai 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Keine Verlängerung der Überstellungsfrist bei offenem Kirchenasyl

Urteil | 7. Mai 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Hauptsacheerledigung, Kostenentscheidung, billiges Ermessen

Urteil | 7. Mai 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Kostenentscheidung nach Erledigung einer Klage gegen die Untersagung einer gewerblichen Altkleidersammlung

Urteil | 24. April 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Kostenentscheidung nach außergerichtlichem Vergleich zur Vorauszahlung auf den Verbesserungsbeitrag für die Wasserversorgung

Urteil | 24. April 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kostenentscheidung nach übereinstimmenden Erledigungserklärungen

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.