Erreichbarkeit Archive | Seite 2 von 8 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 30. März 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Beiladung, Vergabestelle, Laufendes Nachprüfungsverfahren, Vergabeverfahren, Zuschlagskriterien, Entscheidungen der Vergabekammer, Verfahren vor der Vergabekammer, Verfahrensbevollmächtigter, Vergabeunterlagen, Wertungskriterien, Besondere Vertragsbedingungen, Antragstellers, Nachprüfungsantrag, Ermessensfehlerfreie Entscheidung, Unterkriterien, Dienstleistungen, Bieter, Vergabeverstoß, Bayerisches Oberstes Landesgericht, Öffentlicher Auftraggeber

Urteil | 1. März 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Teilung einer Ortsstraße aus fiskalischen Gründen

Urteil | 1. März 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Teilung einer Ortsstraße aus fiskalischen Gründen

Urteil | 8. Februar 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Rechtmäßige Verweigerung des Einvernehmens bei fehlender ausreichender oder gesicherter Erschließung

Urteil | 8. Februar 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

gesicherte bzw. ausreichende Erschließung (verneint)

Urteil | 15. Dezember 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Zum Richtervorbehalt bzgl einer polizeilichen Ingewahrsamnahme – hier: verfassungsrechtliche Bedenken bzgl der Versagung von Rechtsschutz bzgl einer polizeilichen Ingewahrsamnahme sowie eines hierauf beruhenden Kostenbescheides – allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender Substantiierung

Urteil | 11. Dezember 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

V ZR 268/19

Urteil | 15. Juli 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Vergütung – Plausibilitätsprüfung – sachlich-rechnerische Richtigstellung – Abrechenbarkeit der sog Unzeitgebühr (GOP 01100 EBM-Ä 2008) – „unvorhergesehene“ Inanspruchnahme des Vertragsarztes „durch einen Patienten“ – medizinisch nicht nachvollziehbare Ansatzfrequenz einer GOP – Fehlverständnis der Leistungslegende – gerichtliche Ermittlungspflicht – Obliegenheit des Arztes, begründete Zweifel an der Richtigkeit der Abrechnung auszuräumen

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.