ersatzanspruch Archive | Seite 5 von 13 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. Januar 2018

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Bemessung des merkantilen Minderwerts eines reparierten Kraftfahrzeugs und der Nutzungsausfallentschädigung

Urteil | 5. Dezember 2017

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Gegenstandswert des Anspruchs auf Ersatz vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten; Unerheblichkeit des Beauftragungswerts

Urteil | 21. November 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Luftbeförderungsvertrag: Begriff des Einsteigens in ein Luftfahrzeug; Voraussetzungen der Haftung des Luftfahrtunternehmens nach dem Montrealer Abkommen bei einem Unfall des Fluggastes

Urteil | 20. November 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Geltendmachung eines Ersatzanspruchs dem Grunde nach

Urteil | 8. November 2017

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnraummiete: Wirksamkeit einer Formularklausel über die Verlängerung der Verjährung für Ersatzansprüche des Vermieters

Urteil | 12. Oktober 2017

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatzpflicht des Kfz-Sachverständigen wegen fehlerhaften Gutachtens

Urteil | 11. September 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Bauvertrag: Unwirksamkeit des formularmäßigen Ausschlusses von Entschädigungsansprüchen bei Bauzeitverzögerungen durch den Besteller

Urteil | 30. Juni 2017

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Mieter schuldet nach vertragswidrigem Gebrauch der Mietsache Schadensersatz ohne Fristsetzung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.