erschließung Archive | Seite 32 von 33 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. März 2011

Baurecht

LEXNET Redaktion

Kosten einer städtebaulichen Maßnahme als Voraussetzung oder Folge des Vorhaben; Kausalität für Kosten einer unteilbaren städtebaulichen Maßnahme; gemeindlicher Selbstbehalt für Fremdnützigkeit

Urteil | 14. Dezember 2010

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erschließungsbeitrag; Erschließungsvorteil; Erschließung durch neue Anbaustraße bei gleichzeitigem Verlust einer früheren Erschließung; Eckgrundstücksermäßigung; Billigkeitserwägungen

Urteil | 1. Dezember 2010

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erschließungsvertrag; Dritter; Übertragung; Auslegung und Anwendung von § 124 BauGB

Urteil | 2. November 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Gesamtergebnis des Verfahrens – Berücksichtigung der Akten durch das FG – Ernsthaftigkeit einer Gegenleistung bei „symbolischem“ Kaufpreis

Urteil | 4. Oktober 2010

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Grundsatzrüge; Darlegung der Klärungsbedürftigkeit einer rechtlichen Frage (hier: zu § 169 BBergG)

Urteil | 28. Juli 2010

Baurecht

LEXNET Redaktion

Nachbarschutz gegen Baugenehmigung

Urteil | 22. Juli 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Leistungsbeziehungen bei der Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Unternehmer – Lieferung von Erschließungsanlagen nicht steuerfrei

Urteil | 6. Juli 2010

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zum Einfluss unzutreffender Erwägungen auf das Abwägungsergebnis

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.