Ersetzung Archive | Seite 5 von 10 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Januar 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erteilung einer Baugenehmigung unter Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmen – Erfolglose Klage der Gemeinde

Urteil | 16. Oktober 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens

Urteil | 12. September 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kostenübernahme für Präimplantationsdiagnostik (PID) nicht vom Versicherungsschutz umfasst

Urteil | 9. Juli 2018

Patentbeschwerdeverfahren – “Tragfuß für eine Wanne” – Beschwerde gegen den Erteilungsbeschluss – Ersetzung des Begriffs ꞌAusrichtemittelꞌ durch den spezielleren Begriff ꞌVerdrehsicherungꞌ – fehlendes Einverständnis der Anmelderin – Verstoß gegen den Antragsgrundsatz und den Grundsatz des rechtlichen Gehörs – Aufhebung des Erteilungsbeschlusses – Zurückverweisung an das DPMA – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Urteil | 2. Juli 2018

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Fachanwalt für Insolvenzrecht – Außergerichtliche Schuldenbereinigung als Ersetzungsverfahren

Urteil | 22. März 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses zu einer heilpädagogischen Kinderheimeinrichtung

Urteil | 18. Januar 2018

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnungseigentumssache: Streitwert einer Klage auf Erteilung der Zustimmung zur Veräußerung des Wohnungseigentums

Urteil | 5. Dezember 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Gemeindliches Einvernehmen und immissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Bau von Windkraftanlagen

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.