erstattung Archive | Seite 11 von 119 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. Mai 2021

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Corona: Rücktritt vom Pauschalreisevertrag – Pauschalreiserichtlinie verlangt nicht, dass Gutscheine ausgegeben werden können.

Urteil | 18. Mai 2021

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Corona: Rücktritt vom Pauschalreisevertrag – Pauschalreiserichtlinie verlangt nicht, dass Gutscheine ausgegeben werden können.

Urteil | 10. Mai 2021

Kurzarbeitergeld, Antragsgegner, Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen, Gläubigerbenachteiligung, Im Insolvenzverfahren, Einstweilige Anordnung, Vorläufiger Sachwalter, Insolvenzanfechtung, Ausschluß der Erstattung, Erstattung von Beiträgen, Erstattungsleistung, Erstattungsanspruch, Aufrechnungslage, Vorläufige Eigenverwaltung, Anordnungsgrund, Betroffener Arbeitnehmer, Vorübergehender Arbeitsausfall, Antragstellers, Einzugsstelle, Ermessensentscheidung

Urteil | 10. Mai 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen während des Bezugs von Kug nach Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens

Urteil | 7. Mai 2021

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

V ZR 254/19

Urteil | 7. Mai 2021

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

V ZR 254/19

Urteil | 6. Mai 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Straßenausbaubeitragsrecht, Anspruch auf Rückerstattung einer Vorauszahlung nach Eigentümerwechsel vor Entstehen der sachlichen Beitragspflicht, bestandskräftiger Vorauszahlungsbescheid, Möglichkeit der fiktiven Abrechnung bis 31.12.2024, Eintritt der Festsetzungsverjährung (verneint)

Urteil | 6. Mai 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.