Erwachsene Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. Februar 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Ausweisung, Gefahrenprognose, Interessenabwägung

Urteil | 3. Februar 2022

Lebensmittelrecht, Ethylenoxid, 2-Chlorethanol, Untersagung des Inverkehrbringens, Sperrung der im Lager befindlichen Ware, VO (EU) 2017/625 über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel, Johannisbrotkernmehl (KontrollVO), VO (EG) Nr. 178/2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen, Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (BasisVO), VO (EG) Nr. 1333/2008 über Lebensmittelzusatzstoffe (ZusatzstoffVO)

Urteil | 25. Januar 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

S 4 KR 1794/21 ER

Urteil | 8. Oktober 2021

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Anordnung der Auslagenerstattung im Nichtanerkennungsbeschwerdeverfahren – Gegenstandswertfestsetzung

Urteil | 30. August 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Corona-Pandemie, Betriebsschließung von Diskotheken

Urteil | 30. August 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Keine Öffnung der Diskotheken nach der “Drei-G-Regel”

Urteil | 18. August 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

XII ZB 145/21

Urteil | 18. März 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Aufschiebende Wirkung, Ansteckungsverdächtiger, Verwaltungsgerichte, Krankheitsverdächtige, Kontaktperson, Prozeßbevollmächtigter, Streitwertfestsetzung, Verwaltungsgerichtsordnung, Anordnung der aufschiebenden Wirkung, Prozeßkostenhilfeverfahren, Festsetzung des Streitwerts, Streitwertkatalog, Beschwerdeentscheidung, Beschwerdeschrift, Beschwerde gegen, Wert des Beschwerdegegenstandes, Kostenentscheidung, Maßgeblicher Zeitpunkt, Robert-Koch-Institut, Befähigung zum Richteramt

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.