Erwerbsminderung Archive | Seite 34 von 52 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. April 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente

Urteil | 7. April 2016

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung – nachträgliche Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung – Rückforderung der überzahlten teilweisen Erwerbsminderungsrente vom Versicherten – anfängliche Rechtswidrigkeit – Einfluss rechtlicher und tatsächlicher Beschleunigungsgebote auf den Inhalt des Verwaltungsverfahrens – Zweitbescheid – vorläufiger Verwaltungsakt – Umdeutung von Korrekturentscheidungen

Urteil | 23. März 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Auflösende Bedingung – Erwerbsminderung

Urteil | 17. März 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erwerbsminderungsrente – Ruhen des Arbeitsverhältnisses

Urteil | 16. März 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Erwerbsminderungs-/Arbeitsmarktrente bei gewöhnlichem Auslandsaufenthalt

Urteil | 1. März 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rente wegen voller Erwerbsminderung

Urteil | 24. Februar 2016

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – Leistungen – Regelbedarfsstufe 1 oder Regelbedarfsstufe 3 – abweichende Festlegung des individuellen Bedarfs – Mehrbedarf an Bekleidung und Schuhen – Abgeltung durch § 30 Abs 1 Nr 2 SGB 12 – Inkontinenzartikel – Abdeckung über die gesetzliche Krankenversicherung und die soziale Pflegeversicherung – Abzug einer Warmwasserpauschale bis 31.12.2010 – Allgemeinstromkosten als Kosten der Unterkunft)

Urteil | 24. Februar 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Anhörungspflicht nach § 153 Abs 4 S 2 SGG – Beschlussfassung des Berufungsgerichts vor dem Ende der in der Anhörungsmitteilung gesetzten Frist)

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.