Erwerbsminderung Archive | Seite 46 von 52 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. November 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – Unterkunft und Heizung – Heiz- und Betriebskostennachforderung – keine unmittelbare Kenntnis des zuständigen Sozialhilfeträgers – sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand – Auslegung von Anträgen und Rechtsbehelfen – § 44 Abs 1 S 2 und S 3 SGB 12 keine gegenüber § 48 SGB 10 eigenständige Regelung)

Urteil | 19. Oktober 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz – ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung – Zurückverweisung

Urteil | 19. Oktober 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rente wegen Erwerbsminderung – Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen – schwere spezifische Leistungsbehinderung – Verweisung – allgemeiner Arbeitsmarkt

Urteil | 11. Oktober 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Versorgungsordnung – Invaliditätsrente – Reichweite der Rechtskraft

Urteil | 28. September 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erwerbsminderungsrente – Bezugszeiten vor Vollendung des 60. Lebensjahres – Rentenabschlag – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 13. September 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Arzthaftungsprozess: Beweislastumkehr hinsichtlich der Kausalität bei einem einfachen Befunderhebungsfehler

Urteil | 25. August 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – Unterkunft und Heizung – Mietvertrag unter Verwandten – fehlender rechtlicher Bindungswille – Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl nur bei tatsächlichen Aufwendungen

Urteil | 25. August 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage – fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit – Sozialhilfe – Unterkunftskosten – Untermietvertrag unter Verwandten – rechtlicher Bindungswille – Fremdvergleich

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.