Erwerbsminderung Archive | Seite 50 von 52 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Januar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes: Verfassungsmäßigkeit der Kürzung der Versorgung infolge Senkung des Zugangsfaktors bei vorzeitiger Inanspruchnahme und Umwandlung einer Erwerbsminderungsrente in eine Altersrente bei Rentenbeginn vor dem 60. Lebensjahr

Urteil | 11. Januar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Absenkung des Zugangsfaktors für Erwerbsminderungsrenten bei Renteneintritt vor dem 60. Lebensjahr verfassungsgemäß – Keine Verletzung der Eigentumsgarantie – Keine unzulässige Gleichbehandlung von Erwerbsminderungsrentnern mit Altersrentnern – Keine Verletzung des Diskriminierungsverbots oder des Vertrauensschutzgrundsatzes

Urteil | 3. Januar 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage – Darlegung – höchstrichterliche Klärung

Urteil | 14. Dezember 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Versorgungsordnung – Auslegung – Beschäftigungsverhältnis

Urteil | 9. Dezember 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung – Hinzuverdienstgrenze – zweimaliges Überschreiten – Vormonatsprinzip – Bemessungsgrundlage – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 28. September 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankengeld – Rente wegen voller Erwerbsminderung – Überschreitung der Hinzuverdienstgrenzen – Rentenbezug ab Festsetzung des Rentenbeginns durch Rentenversicherungsträger – sozialrechtlicher Herstellungsanspruch – Spontanberatung

Urteil | 9. September 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebsbedingte Kündigung – ruhendes Arbeitsverhältnis

Urteil | 23. August 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – fehlende Klärungsbedürftigkeit – Arbeitslosengeldanspruch – Nahtlosigkeitsregelung – Ablehnung des Rentenantrages – fehlende Arbeitsbereitschaft – Feststellung des Leistungsvermögens

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.