erwerbstätigkeit Archive | Seite 32 von 39 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. Februar 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Höhe – Berechnung – Einkommensermittlung – vorgeburtliches Einkommen – Nichtberücksichtigung von Insolvenzgeld – Elterngeldbescheid – nachträgliche Anpassung – Rückwirkung – vorläufige Festsetzung – wesentliche Änderung der Verhältnisse – Erzielung nachgeburtlichen Einkommens

Urteil | 19. Februar 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

Kindergeldanspruch von ausländischen Mitgliedern des Personals einer Botschaft mit einem “Protokollausweis für Ortskräfte”

Urteil | 30. Januar 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Leistungsausschluss für Ausländer während der ersten drei Monate des Aufenthalts – keine Anwendbarkeit bei Nachzug zu einem deutschen Ehegatten

Urteil | 25. September 2012

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Gewerbsmäßiges Einschleusen von Ausländern: Unerlaubter Aufenthalt des eingeschleusten Ausländers wegen Arbeitsaufnahme

Urteil | 13. September 2012

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Insolvenzeröffnungsverfahren: Aufhebung der Kostenstundung bei unterlassener Bemühung um eine angemessene Erwerbstätigkeit

Urteil | 13. September 2012

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Zweitgutachten zur Feststellung des Grades der Behinderung

Urteil | 29. August 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Anspruchsvoraussetzung – Ausübung keiner oder keiner vollen Erwerbstätigkeit – Freistellung durch den Arbeitgeber – Fehlen tatsächlicher Arbeitsleistung

Urteil | 10. Juli 2012

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Schadenersatzanspruch bei Unfallverletzungen: Zurechnungszusammenhang zwischen unfallbedingten Verletzungen und Folgeschäden wegen einer Begehrensneurose

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.