erwerbstätigkeit Archive | Seite 35 von 39 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. November 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung – Absetzung von Freibeträgen vom Erwerbseinkommen nicht erwerbsfähiger Sozialgeldempfänger – verfassungskonforme Auslegung

Urteil | 27. September 2011

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung – Krankengeld – keine Absetzung des Freibetrages bei Erwerbstätigkeit – Absetzung der mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben – Verteilzeitraum für einmalige Einnahmen – Weihnachtsgeld – Reihenfolge der Absetzungen und Aufteilung

Urteil | 18. August 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Gesetzgebungsrecht und Gesetzgebungskompetenz des Bundes – Elterngeldberechnung: Nichtberücksichtigung von Verletztengeld – Bestimmung des Bemessungszeitraums: Berücksichtigung von Kalendermonaten mit Verletztengeldbezug – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 21. Juni 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Grundsicherung für Arbeitsuchende – Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung – Ersatzfreiheitsstrafe gem § 43 StGB)

Urteil | 8. Juni 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nachehelicher Unterhalt: Abänderung eines Unterhaltstitels wegen Unzumutbarkeit nach der Übergangsregelung der Unterhaltsrechtsänderung; Feststellung ehebedingter Nachteile in der Altersvorsorge

Urteil | 11. Mai 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kindererziehungs- und Berücksichtigungszeiten – Erziehung im Ausland – Niederlande – gewöhnlicher Aufenthalt – Grenzgänger – Eintritt der Beitragspflicht während Erziehung des Kindes – notwendige Beiladung

Urteil | 7. April 2011

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Neuregelung der Kindergeldberechtigung von nicht freizügigkeitsberechtigten Ausländern – Verhältnis von Kindergeld und Sozialleistungen

Urteil | 30. März 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nachehelicher Unterhalt: Herabsetzung und Befristung des Krankheitsunterhalts

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.