erziehung Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Februar 2022

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Leistungen, Eingliederungshilfe, Behinderung, Inobhutnahme, Jugendamt, Betreuung, Unterbringung, Pflegefamilie, Kindertageseinrichtung, Erstattungsanspruch, Unterbringungskosten, Kinder, Klage, Leistungsantrag, Hilfe zur Erziehung, keinen Erfolg, Leistungen der Eingliederungshilfe

Urteil | 31. Januar 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zum Einrichtungskontext familienähnlicher Betreuungsformen, die ausschließlich in einem Träger eingebunden sind, Zum Anordnungsgrund bei Bußgeld- bzw. Strafbewährung des erlaubnispflichtigen Betriebs und versagter Erlaubnis

Urteil | 15. Dezember 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Übertragung des Kinderfreibetrags bei in nichtehelicher Lebensgemeinschaft lebenden Elternteilen

Urteil | 15. Dezember 2021

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Zur Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 21 UStG und Art. 132 Abs. 1 Buchst. i und j MwStSystRL)

Urteil | 10. November 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Kostenerstattung, Vorrang-Nachrang-Verhältnis, Konkurrenz zwischen Jugend- und Sozialhilfeleistungen, Begriff der geeigneten Wohnform, Hilfe zur Erziehung

Urteil | 10. November 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Kostenerstattung, Vorrang-Nachrang-Verhältnis, Konkurrenz zwischen Jugend- und Sozialhilfeleistungen, Begriff der geeigneten Wohnform, Hilfe zur Erziehung

Urteil | 21. Oktober 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Vormerkung von Kindererziehungs- und Berücksichtigungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung bei einem gemeinsamen Auslandsaufenthalt unverheirateter Eltern

Urteil | 30. September 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung: Anrechnung von Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten bei einer in Deutschland lebenden Ausländerin

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.