erziehung Archive | Seite 16 von 27 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 30. Juni 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Prozesskostenhilfe: Gewährung von Vollzeitpflege für eigenen Sohn durch dessen Großmutter

Urteil | 29. Juni 2016

Markenbeschwerdeverfahren – “Mascha und der Bär/Masha and The BeaR (Unions-Wort-Bild-Marke)” – zur Dienstleistungs- und Warenähnlichkeit im Bereich der Verpflegung von Gästen durch Restaurants – Verwechslungsgefahr

Urteil | 16. Juni 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Nichtberücksichtigung von Zeiten der Bereitschaftspflege bei der Anrechnung von Kindererziehungs- bzw Berücksichtigungszeiten – Vereinbarkeit mit Art 3 Abs 1 GG)

Urteil | 31. Mai 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Mütterrente – Übergangsregelung im Rentenpaket 2014 verfassungsgemäß

Urteil | 27. Mai 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Mangelnde Darlegung der Gründe für die Zulassung der Berufung

Urteil | 19. Mai 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Kürzung des Pflegegeldes bei Großelternpflege

Urteil | 17. Mai 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe

Urteil | 12. Mai 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Heilpädagogische Förderlehrer – Eigenschaft als Lehrkraft iSd. TVöD-V

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.