erziehung Archive | Seite 18 von 27 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Februar 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Berücksichtigung eines persönlichen Entgeltpunktes aufgrund der sog. Mütterrente

Urteil | 18. Februar 2016

Kinderkrippen-Betreuungsvertrag: Dauerndes Dienstverhältnis mit festen Bezügen; Wirksamkeit der Klauseln über ein ordentliches Kündigungsrecht von zwei Monaten, die Festlegung einer Kaution als Darlehen, die vollständige Abbedingung einer Anspruchskürzung bei Annahmeverzug und eine schadensersatzbewehrte Besuchspflicht

Urteil | 13. Januar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Heilpädagogische Förderlehrerin – allgemeinbildende Schule

Urteil | 17. Dezember 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Beginn der Ausschlussfrist nach § 111 Satz 1 SGB 10 im Jugendhilferecht

Urteil | 8. Dezember 2015

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen: Voraussetzungen eines tatbestandsmäßigen Obhutsverhältnisses

Urteil | 12. November 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf wegen Alleinerziehung – temporäre Bedarfsgemeinschaft – hälftige Aufteilung von Pflege und Erziehung

Urteil | 3. November 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “clean cos (Wort-Bild-Marke)/CLEANCOS (Gemeinschaftswortmarke)/CLEANCOS (Unternehmenskennzeichen)” – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 5. Oktober 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Handelsblatt (Wort-Bild-Marke)” – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft – Verkehrsdurchsetzung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.