erziehung Archive | Seite 27 von 27 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. Juni 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Heidjer Cup” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 1. Juni 2010

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Jugendstrafrecht: Absehen von der Einbeziehung einer früheren Verurteilung bei Verhängung einer Jugendstrafe

Urteil | 27. Mai 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Angesparte Beschädigtengrundrente als verwertbares Vermögen zur Deckung eines sozialhilferechtlichen Bedarfs (hier: Eingliederungshilfe für Heimerziehung)

Urteil | 25. März 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Jugendhilferechtliches Kostenerstattungsverfahren; Vaterschaftsanfechtung; Kostenerstattungsansprüche

Urteil | 11. März 2010

Nichtannahmebeschluss: Unzureichend substantiierte Urteilsverfassungsbeschwerde – Vereinbarkeit der Bemessung von Arbeitslosengeld gem §§ 130, 132 SGB 3 mit Art 3 Abs 1, Art 6 Abs 1 GG im Falle von ihr Kind in den ersten Lebensjahren selber betreuenden Eltern

Urteil | 10. März 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige Richtervorlage: Zur Vereinbarkeit der fiktiven Bemessung von Arbeitslosengeld gem §§ 130, 132 SGB 3 idF vom 23.12.2003 mit Art 3 Abs 1, Art 6 Abs 1, Abs 2, Abs 4 GG im Falle vollzeitiger elterlicher Kinderbetreuung

Urteil | 19. Januar 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Mami (Wort-Bild-Marke)/MAMA” – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – teilweise Verwechslungsgefahr

Urteil | 13. Januar 2010

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Betreuungsunterhalt: Voraussetzungen der Verlängerung über die Vollendung des dritten Lebensjahres des nichtehelichen Kindes hinaus

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.